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26. Juli 2019


Wir retten die Bienen - europaweit!

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
liebe Retter der Artenvielfalt,

wie angekündigt wurde die Europäische Bürgerinitiative (EBI) der ÖDP „Rettet die Bienen! Schutz der Artenvielfalt und Verbesserung der Lebensräume von Insekten in Europa“ Ende Mai 2019 von der Europäischen Kommission zugelassen. Unter wesavebees.eu kann seit Anfang Juli jeder EU-Europäer online unterschreiben.

In der Zwischenzeit hat sich herausgestellt, dass parallel dazu von verschiedenen EU-Umweltverbänden eine ähnliche Europäische Bürgerinitiative mit dem Titel unter Save Bees And Farmers geplant wurde. Die Beteiligung einiger großer, europaweit agierender und gut vernetzter Nichtregierungsorganisationen bringt es mit sich, die EBI ganz ohne Beteiligung von Parteien zu initiieren. Das macht einen Neustart mit der zweiten EBI erforderlich.

Um zwei parallele EBIs zu diesem wichtigen Thema zu vermeiden, haben wir seitens der ÖDP beschlossen, unsere EBI zugunsten der neuen EBI Save Bees And Farmers zurückzuziehen und uns in die neue EBI einzubringen. Das gemeinsame Ziel eines stärkeren europäischen Artenschutzes und der Rettung der Kleinbauern mit vereinten Kräften voranzubringen, ist uns ein wichtiges Anliegen. Dafür sind uns die Organisatoren der neuen EBI sehr dankbar.

Der Erfolg des bayerischen ÖDP-Volksbegehrens Artenvielfalt „Rettet die Bienen“ ist in der öffentlichen Wahrnehmung mit der ÖDP verbunden. Deshalb wird auch das Unterschriftensammeln für die neue EBI ab Herbst in allen Bundesländern und während der anstehenden Wahlkämpfe die Erinnerung an die ÖDP-Initiativen bestärken.

Nächste Woche wird nun der Text der neuen EBI von den Initiatoren bei der EU-Kommission eingereicht und von den NGOs der breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht.
Im Herbst startet die Sammlung der Unterschriften erneut. 

Über den weiteren Verlauf werden wir Sie auf dem Laufenden halten.

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung

Mit den besten Grüßen



Manuela Ripa, 1. Stellv. Landesvorsitzende der ÖDP Saarland und Initiatorin der EBI „Rettet die Bienen! Schutz der Artenvielfalt und Verbesserung der Lebensräume von Insekten in Europa“, Wesavebees.eu




Klaus von Birgelen, Schriftführer im Bundesvorstand der ÖDP und Koordinator der EBI „Rettet die Bienen! Schutz der Artenvielfalt und Verbesserung der Lebensräume von Insekten in Europa“ , Wesavebees.eu

Neueste Ausgabe von ÖkologiePolitik online verfügbar



Die 180. Ausgabe unserer Parteizeitung ÖkologiePolitik behandelt das Titelthema Commoning und steht für Sie online zum Download bereit. Die Printausgabe liegt in diesen Tagen in Ihrem Briefkasten, sollten Sie ein Abonnement abgeschlossen haben.

Veranstaltungen der Stiftung für Ökologie und Demokratie e.V.


12. September 2019, Tagung zum „Tag der Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft“ zum Thema „Klimaschutz und Energiewende mit marktwirtschaftlichen Instrumenten?“ im Umweltbundesamt Berlin. Das Programm finden Sie hier.
8./9. November 2019, Tagung zum Thema „Gemeinwohl-Ökonomie“ in der FRANKENAKADEMIE Schney. Das Programm finden Sie in Kürze online hier.

Unterstützenswerte Petitionen/Bürgerinitiativen

Petition „Keine Sperrhürde gegen Kleinparteien bei allen Wahlen!“ Alle diese Petition unterzeichnenden Personen, Organisationen und Parteien wenden sich in aller Schärfe gegen Versuche, die demokratische Willensbildung zu behindern und einzuschränken - und das gerade in der heutigen Zeit, in der zum Glück immer mehr Menschen wieder verstärkt Einfluss ausüben wollen!

Europäische Bürgerinitiative zur „Abschaffung der Steuerbefreiung für Flugzeugtreibstoff. "Wir fordern die Europäische Kommission auf, den Mitgliedstaaten die Einführung einer Steuer auf Flugzeugtreibstoff (Kerosin) vorzuschlagen. Der Luftverkehrssektor genießt Steuervorteile, obwohl er eine der am schnellsten wachsenden Ursachen von Treibhausgasemissionen ist." Alle Informationen finden Sie hier.

Termine

31.08.19          Landesparteitag der ÖDP-Berlin


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